Umfrage: Mehrheit bei Scheitern von “Jamaika” für Neuwahlen
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für Neuwahlen, falls die Verhandlungen zur Bildung einer Jamaika-Koalition scheitern sollten. Im sogenannten...
View ArticleEntscheidung im CSU-Machtpoker vertagt
Auch in der CSU-Vorstandssitzung ist am Donnerstagabend noch keine Entscheidung im parteiinternen Machtpoker gefallen. Man sei sich einig gewesen, heute noch keine Personaldebatte zu führen, sagte...
View ArticleMaas: Große Koalition vielleicht doch möglich
Die SPD-Führung erwägt laut Vorstandsmitglied Heiko Maas, von ihrer kategorischen Ablehnung einer Neuauflage der großen Koalition vielleicht doch noch abzurücken. “Die SPD kann sich auch nicht wie ein...
View Articlen-tv gegen weiteren öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender
Der zum Fernsehkonzern RTL Group gehörende Informationskanal n-tv hat vor einem reinen Nachrichtenkanal von ARD und ZDF gewarnt. “Mit dem jetzigen Wettbewerb von ARD und ZDF müssen wir leben. Aus...
View ArticleZDF-Intendant Bellut kritisiert Springer-Chef Döpfner
ZDF-Intendant Thomas Bellut hat den Vorwurf von Springer-Chef Mathias Döpfner zurückgewiesen, die Öffentlich-Rechtlichen würden Gebührenmilliarden missbrauchen, um den Zeitungsverlagen in Deutschland...
View ArticleDöpfner zum ARD-Streit: Nordkorea-Vergleich hat Zweck erfüllt
Mathias Döpfner, Präsident des Verlegerverbandes BDZV und Chef des Axel-Springer-Konzerns, steht zu seinem umstrittenen Nordkorea-Vergleich. “Für mich ist der Begriff nicht wichtig, aber wenn Sie so...
View ArticleWagenknecht häufigster Talkshowgast 2017
Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht war laut eines Berichts 2017 der häufigste Talkshowgast. Insgesamt elf Mal war sie im Wahljahr bei vier der bekanntesten politischen Talkshows des Landes zu Gast:...
View ArticleKinderschutzbund: In TV-Filmen soll weniger geraucht werden
Nach Forderungen der Deutschen Krebshilfe, Filme, in denen geraucht werde nur noch im Spätprogramm auszustrahlen, kritisiert auch der Deutsche Kinderschutzbund, dass mit Szenen, in denen geraucht...
View ArticleARD will höhere Rundfunkgebühren ab 2021
Die ARD fordert eine Erhöhung der Rundfunkgebühren im Rahmen der Inflation ab dem Jahr 2021 für vier Jahre. “Wofür wir als ARD werben, ist daher ein Ausgleich der allgemeinen Teuerung”, sagte der neue...
View ArticleGesine Schwan warnt: SPD-Basis nur mit großen Wurf zu überzeugen
Die SPD-Basis wird nach Einschätzung der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, nur bei einem wirklichen Aufbruchssignal grünes Licht für eine neuerliche große Koalition geben. Der...
View ArticleZahl der Masern-Infektionen 2017 verdreifacht
Die Zahl der Masern-Infektionen hat sich in Deutschland im vergangenen Jahr gegenüber dem Vorjahr nahezu verdreifacht. Das geht aus noch unveröffentlichten Daten des Berliner Robert Koch-Instituts...
View ArticleForschungsgruppe Wahlen: SPD verliert deutlich
Die SPD hat laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen deutlich in der Wählergunst nachgelassen. Wenn am nächsten Sonntag bereits wieder ein neuer Bundestag gewählt würde, kämen die...
View ArticleChef der Bundesärztekammer fürchtet SPD-Gesundheitspläne
Im Streit um die Zukunft der Krankenkassensysteme hat der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, vor den von der SPD gewünschten Änderungen gewarnt. Die Vergütungsstruktur der...
View ArticleWie 2013: Verfassungsrechtler kritisieren SPD-Mitgliedervotum
Wie schon 2013 provoziert der anstehende SPD-Mitgliederentscheid wieder Kritik von Verfassungsrechtlern. “Die politischen Parteien haben nach dem Grundgesetz sicher eine herausragende Stellung im...
View ArticleBundestag beschließt weitere Aussetzung des Familiennachzugs
Der Bundestag hat eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus bis Ende Juli 2018 beschlossen. In einer namentlichen Abstimmung stimmten am Donnerstag...
View ArticleForschungsgruppe Wahlen: Union und SPD verlieren an Zustimmung
Union und SPD haben laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen in der Woche der Koalitionsverhandlungen an Zustimmung verloren. Wenn am nächsten Sonntag bereits wieder ein neuer Bundestag gewählt...
View ArticleVerhaltene Reaktionen auf Merkels Auftritt im ZDF
Politiker aus CDU und CSU haben verhalten auf die Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im ZDF reagiert. “Die Kanzlerin hat verstanden”, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU)...
View ArticleScholz: Minister-Namen vor Auszählung
Die SPD-Führung will ihre Regierungsmannschafft in der neuen Großen Koalition aufstellen, noch bevor Klarheit über das Votum der SPD-Basis besteht. Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz...
View ArticleUmfrage: Zwei Drittel der SPD-Anhänger wollen GroKo
Die Anhängerschaft der SPD ist laut einer Umfrage von Kantar Emnid mit großer Mehrheit für den Eintritt der Sozialdemokraten in eine erneute Große Koalition mit der Union. Gefragt wurden allerdings...
View ArticleScholz: Doch keine Minister-Namen vor Auszählung
Der kommissarische Vorsitzende der SPD, Olaf Scholz, lehnt es nun offenbar doch ab, noch vor Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliedervotums über die Zukunft von Sigmar Gabriel zu entscheiden. “Über...
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