Schäuble beliebtester Spitzenpolitiker – Schulz abgestürzt
Wolfgang Schäuble (CDU) ist weiterhin der beliebteste Spitzenpolitiker in Deutschland. Das ist ein Ergebnis des ZDF-Politbarometers, erhoben von der Forschungsgruppe Wahlen, das am Freitag...
View ArticleKulturrat: Schweizer Volksentscheid setzt ARD und ZDF unter Druck
Der Volksentscheid in der Schweiz über Rundfunkabgaben wird nach Einschätzung des Kulturrats und des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) die Stimmungslage in Deutschland beeinflussen. “Der Wind für...
View ArticleARD und ZDF begrüßen Schweizer Votum für Rundfunkgebühren
ARD und ZDF haben die Entscheidung der Schweizer gegen eine Abschaffung der Rundfunkgebühren begrüßt. “Das Abstimmungsergebnis freut mich sehr. Die Schweizerinnen und Schweizer haben damit ein Zeichen...
View ArticleDeutschlandweit fehlen fast 2.000 Richter und Staatsanwälte
In Deutschland fehlen fast 2.000 Richter und Staatsanwälte. Das berichtet das ZDF-Magazin „Frontal 21“ unter Berufung auf eine eigene Datenerhebung bei allen Justizbehörden der Bundesländer. Dabei...
View ArticleARD-Vorsitzender droht mit tiefen Einschnitten ins Programm
Der ARD-Vorsitzende UIrich Wilhelm hält eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags für zwingend notwendig. „Ein werthaltiges Angebot unter Beibehaltung der Qualität kann man nicht über Jahre ohne...
View ArticleVerkehrsminister erwartet von Automobilkonzernen Entgegenkommen
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ermahnt die Automobilkonzerne in der Diesel-Krise zu mehr Kooperationsbereitschaft, um die drohenden Fahrverbote in Städten doch noch abzuwenden. Gegenüber „Bild“...
View ArticleSchweizer Justiz klagt drei Deutsche wegen Wirtschaftsspionage an
Die Staatsanwaltschaft Zürich erhebt gegen drei Deutsche Anklage wegen Wirtschaftsspionage und Verstoßes gegen das Bankgeheimnis. Ein Stuttgarter Anwalt und zwei ehemalige Mitarbeiter einer Schweizer...
View ArticleIsrael will Migranten nach Deutschland schicken
Israel hat angekündigt, rund 16.000 Flüchtlinge aus Afrika in andere Länder abzuschieben, darunter auch nach Deutschland. 16.000 weitere Migranten bekommen dafür einen dauerhaften Aufenthaltsstatus in...
View ArticleFamilienministerin kündigt mehr Sozialarbeiter an Schulen an
Angesichts von Gewalt und Ausgrenzung an Schulen mit hohem Migrantenanteil fordert Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) eine flächendeckende Unterstützung der Lehrer durch Sozialarbeiter....
View ArticleMaas will Übergangsregierung und Verfassungsreform in Syrien
Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert für Syrien eine Übergangsregierung und eine Verfassungsreform. Am Ende dieses Prozesses müssten Wahlen stehen, sagte Maas am Sonntag dem ARD-Magazin „Bericht aus...
View ArticleSöder: Europa einigt sich eher bei Finanzen als bei Migration
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht bei einer möglichen Reform der Europäischen Union (EU) eher eine Einigung in Finanzfragen als beim Thema Migration. Bei der Einwanderung seien...
View ArticleUmfrage: Mehrheit für Erhalt des dualen Rundfunksystems
Die Mehrheit der Bundesbürger (74 Prozent) ist für den Erhalt des dualen Rundfunksystems. Das geht aus dem sogenannten „Trendbarometer“ hervor, welches vom Meinungsforschungsinstitut Forsa für RTL und...
View ArticleHögl verärgert über Dobrindt-Äußerungen
SPD-Fraktionsvize Eva Högl hat Aussagen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt über eine „Anti-Abschiebe-Industrie“ kritisiert und davor gewarnt, rechtsstaatliche Prozesse und Entscheidungen...
View ArticleHofreiter attackiert CSU-Politiker
Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anton Hofreiter, hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und seinen Amtsvorgänger Alexander Dobrindt (beide CSU) scharf wegen ihres...
View ArticleMehrheit sieht USA nicht mehr als verlässlichen Partner
Für eine große Mehrheit der Deutschen sind die USA kein verlässlicher Partner mehr, wenn es um die politische Zusammenarbeit geht. 82 Prozent sehen dies so, darunter Mehrheiten in allen...
View ArticleSummerset veräußert die Neue Münchner Fernsehproduktion
Die Münchner Summerset GmbH veräußert zum 31. Mai 2018 100% ihrer Anteile an der Neuen Münchner Fernsehproduktion GmbH & Co. KG. Käuferin und alleinige Gesellschafterin ist ab dem 1. Juni 2018 die...
View ArticleDeutliche Mehrheit findet Strafzölle auf US-Produkte richtig
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist für harte Maßnahmen im Handelskrieg mit den USA. 68 Prozent der Deutschen finden es richtig, dass die EU angekündigt hat, ebenfalls Strafzölle auf bestimmte...
View ArticleBouffier: Keine europäische Lösung in zehn Tagen
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat Erwartungen gedämpft, Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) könne bis zum EU-Gipfel Ende Juni eine europäische Lösung für das Migrationsproblem...
View ArticleForschungsgruppe Wahlen: Regierungsparteien verlieren
In der aktuellen Sonntagsfrage der Forschungsgruppe Wahlen haben nach dem unionsinternen Asylstreit alle Regierungsparteien Einbußen verzeichnet. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die...
View ArticleMerkel lässt Lösung im Streit mit CSU offen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich nicht darauf festlegen, ob der unionsinterne Asylstreit am Sonntag beigelegt werden kann. Sie werde alles daran setzen, dass beide Parteien zu Ergebnissen...
View Article