Grüne schließen Koalition mit Beteiligung von Sahra Wagenknecht aus
Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, lehnt eine rot-rot-grüne Koalition unter Beteiligung von Sahra Wagenknecht ab. „Ich kann mir nicht vorstellen, mit...
View ArticleForschungsgruppe Wahlen: SPD legt deutlich in Wählergunst zu
Die SPD legt im aktuellen ZDF-„Politbarometer“ deutlich in der Wählergunst zu: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme sie laut der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen auf 24 Prozent (plus...
View ArticleEU-Sozialkommissarin lehnt Schäuble-Vorstoß zu Kindergeld ab
EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen hat den Vorschlag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, das Kindergeld für bestimmte EU-Ausländer zu kürzen, abgelehnt. Sie habe von diesem Vorstoß gehört,...
View ArticleSPD verspricht Steuersenkung
Die SPD will unter dem Spitzenkandidaten Martin Schulz mit niedrigeren Steuern für breite Bevölkerungsschichten werben. „Wir arbeiten daran, die unteren und mittleren Gehaltsgruppen bei der...
View ArticleForschungsgruppe Wahlen: SPD legt erneut zu
Die SPD legt im aktuellen ZDF-„Politbarometer“ erneut in der Wählergunst zu: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme sie laut der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen auf 32 Prozent (+ zwei)....
View ArticleForschungsgruppe Wahlen: CDU im Saarland klar vorne
Gut eine Woche vor der Landtagswahl im Saarland ist die CDU laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen klar stärkste Partei: Wenn schon am nächsten Sonntag gewählt werden würde, käme die CDU laut...
View ArticleKramp-Karrenbauer zum Wahlsieg im Saarland: „Signal an den Bund“
Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat den Wahlsieg ihrer Partei als mögliches Signal für die anstehende Bundestagswahl bezeichnet. „Wir sind gemeinsam hier...
View ArticleVerfassungsschützer verwahrt sich gegen Kritik aus der SPD
Der Präsident des Verfassungsschutzes in Thüringen, Stephan Kramer, hat Vorwürfe aus der SPD, die deutschen Dienste hätten in der Spionage-Affäre um den türkischen Auslandsgeheimdienst MIT Versäumnisse...
View ArticleForschungsgruppe Wahlen: Merkel in K-Frage wieder vor Schulz
Angela Merkel liegt bei der Frage, wen die Deutschen nach der Bundestagswahl lieber als Kanzler hätten, laut ZDF-„Politbarometer“ wieder vor Martin Schulz: Der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen...
View ArticleHahne kritisiert geplanten Auftritt Obamas auf Kirchentag in Berlin
Der geplante Auftritt Barack Obamas auf dem Evangelischen Kirchentag in Berlin stößt auf Kritik: „Ist seine Politik es nicht, die Trump überhaupt erst möglich machte?“, sagte der Theologe und...
View ArticleNeue Videoformate von ARD und ZDF bei Youtube stoßen auf Kritik
Die neuen Videoangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf digitalen Plattformen wie Youtube stoßen auf Kritik von Wettbewerbsexperten. „Es ist sehr problematisch, dass der deutsche...
View ArticleCDU fürchtet Abstimmung über Todesstrafe in türkischen Konsulaten
In der CDU wird Sorge darüber laut, die in Deutschland lebenden Türken könnten in naher Zukunft erneut auf deutschem Boden an die Wahlurnen gehen – für eine Volksabstimmung über die Todesstrafe in...
View ArticlePetry: Diskussion um Zukunft der AfD „nicht vom Tisch“
AfD-Chefin Frauke Petry will weiter über die zukünftige Ausrichtung ihrer Partei diskutieren. Das die Partei die Entscheidung über ihren „Zukunftsantrag“ am Wochenende in Köln nicht treffen wollte,...
View ArticleForschungsgruppe Wahlen: SPD verliert deutlich
Die SPD lässt im aktuellen ZDF-„Politbarometer“ deutlich in der Wählergunst nach: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme sie laut der Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen auf 29 Prozent (-...
View ArticleSachsen-Anhalt fördert Kinofilme mit Millionen
Sechs der zwölf Filme, die am Freitag in das Rennen um den deutschen Filmpreis gehen, sind zumindest teilweise in Sachsen-Anhalt gedreht worden. „Ich freue mich, dass sich der Film- und Medienstandort...
View ArticleBundeswehr: Von der Leyen sieht „Haltungsproblem und Führungsschwäche“
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angesichts der jüngsten Skandale strukturelle Probleme bei der Bundeswehr eingeräumt: „Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem und sie hat...
View ArticleKanzleramtsminister erteilt Eurobonds eine Absage
Das Kanzleramt hat den Plänen des französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron zur Einführung von Eurobonds eine Absage erteilt. „Ich kann mir vorstellen, dass wir in vielen Punkten...
View ArticleWahl in Schleswig-Holstein: CDU vorne – Koalitionsfrage offen
Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist die Koalitionsfrage trotz des wohl deutlichen Siegs der CDU noch offen. Laut Hochrechnungen von ARD und ZDF ist neben einer Jamaika-Koalition und einer...
View ArticleWahl in Schleswig-Holstein: SPD-Chef Schulz gratuliert CDU
Nach dem Erfolg der CDU bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat SPD-Chef Martin Schulz dem CDU-Spitzenkandidaten Daniel Günther gratuliert. Günther habe eine starke Aufholjagd hingelegt, sagte...
View ArticleCarstensen sieht Chancen für Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein
Der frühere Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Peter Harry Carstensen (CDU), sieht Chancen für eine Jamaika-Koalition im Kieler Landtag. „Ich sehe inhaltlich große Schnittmengen zwischen CDU und...
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