BKA warnt vor Radikalisierung der Corona-Proteste
Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet damit, dass die "Radikalisierungstendenz der Proteste" gegen die Corona-Politik der Bundesregierung zunimmt. Das geht aus einem internen BKA-Papier von Ende November...
View ArticleZDF-Politbarometer: Merz bei CDU-Anhängern vor
Unmittelbar vor dem Start des CDU-Wahlparteitags liegt Friedrich Merz laut ZDF-Politbarometer bei den Anhängern der Union vorn. Demnach sagen 37 Prozent der CDU/CSU-Wähler, dass Merz die CDU am ehesten...
View ArticleMDR-Intendantin will große ARD-Gemeinschaftseinrichtungen im Osten
MDR-Intendantin Karola Wille will, dass ARD und ZDF große Gemeinschaftseinrichtungen wie die Programmdirektionen in den Osten verlagern. "Es kann einen Unterschied machen, von welchem Ort und welchen...
View ArticleJustizministerin fürchtet versteckte Triage in Pflegeheimen
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat vor einer versteckten Triage in Altenpflegeheimen gewarnt. "Natürlich weiß ich nicht, was in jedem einzelnen Pflegeheim gesprochen wird", sagte...
View ArticleSpahn: Priorisierung bei Astrazeneca-Impfstoff erst nach Zulassung
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will sich an Spekulationen über eine möglicherweise geringere Wirksamkeit des Astrazeneca-Impfstoffs bei Senioren nicht beteiligen. Es sei immer klar gewesen,...
View ArticleGrüne in Baden-Württemberg und noch stärker – In Rheinland-Pfalz CDU vorn
Gut fünf Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeichnen sich die Favoriten ab. In Baden-Württemberg könnten die Grünen laut ZDF-Politbarometer vom Freitag mit 34...
View ArticleInnenministerium bestellte bei Wissenschaftlern Ergebnisse
Das Bundesinnenministerium soll bei Wissenschaftlern gezielt passende Ergebnisse bestellt haben, auf dessen Basis "Maßnahmen präventiver und repressiver Natur" geplant werden können. Das berichtet die...
View ArticleThomas Gottschalk kritisiert wieder ARD und ZDF
TV-Urgestein Thomas Gottschalk hat seine Kritik an den Strukturen der öffentlich-rechtlichen Sender bekräftigt. Gottschalk sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben), "gerade weil"...
View ArticleEMA hat noch keinen Zulassungsantrag für russischen Impfstoff
Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat bislang noch keinen Antrag auf Zulassung des russischen Impfstoffs "Sputnik V". Das teilte die EU-Behörde "zur Klarstellung" am Mittwoch mit. Auch ein...
View ArticleZuspruch für MIT-Vorschlag zur Reform der Öffentlich-Rechtlichen
Politiker von Union und FDP bewerten den Reformplan der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk positiv. “Der Reformvorschlag der MIT ist innovativ und...
View ArticleKritik an Spahn wegen Teilnahme an Unternehmerdinner
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) muss Kritik wegen der mutmaßlichen Teilnahme an einem Unternehmerdinner einstecken. Der “Spiegel” schreibt, Spahn habe im Herbst einem Abendessen mit etwa...
View ArticleUmfrage zeigt zunehmende Lockdown-Müdigkeit
Laut ZDF-Politbarometer findet zwar immer noch eine Mehrheit die Corona-Maßnahmen richtig, der Anteil derer, die sie für übertrieben halten, ist in den letzten vier Wochen aber deutlich gestiegen. Etwa...
View ArticleStiko will Astrazeneca auch für Ältere empfehlen
Die Ständige Impfkommission (Stiko) will den Einsatz des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca jetzt auch für Personen über 65 Jahren empfehlen. Das berichtete die FAZ am Donnerstag auf ihrer Internetseite...
View ArticleSpahn: “Mehr als genug” Schnelltests vorhanden
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Kritik an seinem Krisenmanagement zurückgewiesen. Es seien “mehr als genug” Schnelltests vorhanden, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im...
View Article“Politbarometer”: Grüne lassen in Baden-Württemberg nach
Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg lassen die Grünen dort leicht nach – die CDU bleibt unverändert. Laut ZDF-“Politbarometer” kämen die Grünen auf 34 Prozent, einen Punkt weniger als bei...
View ArticleRegierungschefs im Südwesten setzen sich durch – Schlappe für CDU
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben sich die Parteien der Regierungschefs durchgesetzt. Laut 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF erlitt die CDU in beiden Ländern eine...
View ArticleCDU-Generalsekretär spielt Wahlschlappe herunter
Die CDU hat bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihre jeweils historisch schlechtesten Ergebnisse eingefahren, Generalsekretär Paul Ziemiak nahm ein Wort wie “Wahlschlappe”...
View ArticleKretschmann kann in Baden-Württemberg weitermachen
Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg kann Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit der CDU weiterregieren. Laut Hochrechnung von ARD/Infratest wäre die andere halbwegs realistische...
View ArticleDreyer hat in Rheinland-Pfalz viele Machtoptionen
Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ungewöhnlich viele Machtoptionen. Die bisherige Ampelkoalition mit FDP und Grünen hätte laut Hochrechnungen von ARD...
View ArticleKretschmann erwägt Ampel-Koalition in Baden-Württemberg
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erwägt auch eine Ampel-Koalition. “Jetzt wird sondiert, ich spreche also mit CDU, SPD und FDP”, sagte Kretschmann am Abend in...
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