Bundestag fordert Auskunft über türkischen Geheimdienst MIT im Land
Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags fordert Auskunft über die Praktiken des türkischen Geheimdienstes MIT in der Bundesrepublik. Das Grünen-Gremiumsmitglied Hans-Christian Ströbele...
View ArticleStegner relativiert Gabriels Aussage zu „Obergrenze“
SPD-Vizechef Ralf Stegner hat die Forderung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nach einer Obergrenze für Integration relativiert. „Die SPD hat immer gesagt, wir können auf Dauer nicht alle aufnehmen“,...
View ArticleCDU: Gabriels Kritik an Asylpolitik „bodenlose Unverschämtheit“
Die CDU-Spitze hat SPD-Chef Sigmar Gabriel für dessen Aussagen zur deutschen Flüchtlingspolitik harsch kritisiert. Gabriels Kritik sei „nicht nur eine bodenlose Unverschämtheit, sondern in der Sache...
View ArticleLandtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: AfD überholt CDU
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die AfD laut Prognosen von ARD und ZDF die CDU überholt und ist voraussichtlich zweitstärkste Kraft hinter der SPD. „Wir schreiben hier in...
View ArticleSellering lässt Koalitionsfrage in Mecklenburg-Vorpommern offen
Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern lässt der alte und voraussichtlich auch neue Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) eine Fortsetzung der Großen Koalition offen. „Wir werden natürlich...
View ArticleBerliner Reaktionen auf MV-Wahl: SPD zufrieden, CDU enttäuscht
Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben die Bundesspitzen von SPD und CDU entsprechend ihrer Ergebnisse unterschiedlich reagiert. SPD-Chef Gabriel zeigte sich selbstbewusst und erklärte...
View ArticleAfD im Osten Mecklenburg-Vorpommerns am stärksten
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern dominiert die AfD vor allem in den östlichen Landesteilen, während im Westen des Bundeslandes die SPD die mit Abstand vorne ist. Im Wahlkreis...
View ArticleGrüne vermutlich nicht im neuen Landtag von Mecklenburg-Vorpommern
Die Chancen der Grünen, im neuen Landtag von Mecklenburg-Vorpommern vertreten zu sein, schwinden. Nach der ARD prognostizierte auch das ZDF am Sonntagabend ein Ergebnis von unter fünf Prozent bei der...
View ArticleMecklenburg-Vorpommern: Grüne scheitern an Fünf-Prozent-Hürde
Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern müssen die Grünen das Landesparlament verlassen. Nach Auszählung von über 99,3 Prozent der 1.896 Wahlbezirke kommen die Grünen auf 4,8 Prozent, die...
View ArticleCarolin Kebekus kritisiert Merkel im Fall Böhmermann
Schauspielerin Carolin Kebekus hat das Verhalten von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Fall Jan Böhmermann kritisiert. „Die Kanzlerin hat Jan förmlich den Löwen zum Fraß vorgeworfen“, sagte Kebekus der...
View ArticlePolitbarometer: SPD bei Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vorn
Gut eine Woche vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist die SPD stärkste Partei. Das ist ein Ergebnis des aktuellen ZDF-Politbarometers. Die Sozialdemokraten kämen demnach gegenwärtig auf 24...
View ArticleSPD-Generalsekretärin Barley weist CSU-Vorstoß zu ARD und ZDF zurück
Die Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley, hat Überlegungen der CSU, ARD und ZDF langfristig zusammenzulegen, eine klare Absage erteilt: „Vielfalt gehört zum Auftrag des öffentlich-rechtlichen...
View ArticleCDU-Medienexperte lehnt Fusion von ARD und ZDF ab
Der medienpolitische Sprecher der Unions-Bundestagfraktion, Marco Wanderwitz (CDU), hat Überlegungen der CSU, ARD und ZDF langfristig zusammenzulegen, eine klare Absage erteilt. „Das duale...
View ArticleÖkonom Haucap begrüßt Seehofers Rundfunkplan
Der Düsseldorfer Wettbewerbsökonom Justus Haucap hat den Vorstoß von CSU-Chef Horst Seehofer für eine Zusammenlegung von ARD und ZDF begrüßt. „Dies ist ein erster, aber längst überfälliger Schritt in...
View ArticleBeck kritisiert Seehofer-Forderung nach Fusion von ZDF und ARD
Der ZDF-Veraltungsratsvorsitzende Kurt Beck hat die Forderung von Horst Seehofer nach einer Zusammenlegung von ARD und ZDF scharf kritisiert. „Ich halte das für eine völlig unüberlegte und kurzsichtige...
View Article47 Prozent der Weltbevölkerung sind online
47 Prozent der Weltbevölkerung werden Ende 2016 einen Zugang zum Internet haben. Das teilte die Internationale Fernmeldeunion (ITU) am Donnerstag in Genf unter Berufung auf eigene Prognosen mit....
View ArticleAbgeordnetenhauswahl in Berlin: SPD trotz Verlusten stärkste Kraft
Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist die SPD laut Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden, hat aber im Vergleich zu 2011 deutlich Stimmenanteile verloren. Die bisher regierende Große...
View ArticleCSU: Scheuer warnt vor Linksbündnis im Bund
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat am Sonntag vor einem linken Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl gewarnt. „Es geht darum, Rot und Grün zum Schwur zu verpflichten, dass sie kein Linksbündnis...
View ArticleBerlin-Wahl: SPD bleibt stärkste Kraft – AfD über 14 Prozent
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist die AfD noch stärker geworden als in den ersten Prognosen am Wahlabend von ARD und ZDF vorhergesagt. Nach Auszählung von 99,9 Prozent aller Wahlbezirke...
View ArticlePolitbarometer: Mehrheit für erneute Kanzlerkandidatur Merkels
Die Mehrheit der Deutschen würde es laut einer Umfrage befürworten, wenn Angela Merkel im kommenden Jahr erneut als Kanzlerkandidatin der Union antrete. Das ist ein Ergebnis des aktuellen...
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